Michael Laudahn eOpposition
2007-11-09 07:13:52 UTC
<***@gmx.de> schrieb im Newsbeitrag news:***@v23g2000prn.googlegroups.com...
http://globalfire.tv/nj/07de/juden/spanien_kippt_hologesetz.htm
Spanien kippt Holo-Leugnungs-Gesetz
BRD-Verfolgungsmaschinerie in Aufruhr
Alles umsonst Frau Zypries, kann man da nur sagen. Sehr viele Deutsche
empfinden die BRD-Justizministerin als haßversprühende und
menschenverachtende Person. Während die BRD die EU-Ratspräsidentschaft
inne hatte, brüstete sich Zypries damit, daß sie die übrigen EU-
Mitgliedsländer auf Linie gebracht hätte. In der EU, bis auf
Großbritannien, würden jetzt alle, die an der Holo-Story ihre Zweifel
äußern und nicht zugelassene Fakten veröffentlichen würden, ins
Gefängnis geworfen werden. Wer so etwas tun würde, sagte Frau Zypries
mit geschwellter Brust und satanischem Grinsen, ginge jetzt überall in
der EU "gnadenlos" in Knast. Doch noch nicht einmal ein Jahr später
bereitete die spanische Justiz dem bösen Treiben dieser dieser Furie
der Menschenrechtsverletzungen ein jähes Ende. Das spanische
Verfassungsgericht zerschlug das von der BRD exportierte
Verfolgungsgesetz am 8. November 2007 zur Gänze.
Der Richter Juez Santiago Vidal verurteilte den spanischen
Intellektuellen und Publizisten Pedro Varela 1998 vor dem
Bezirksgericht Barcelona (Juzgado Penal Nº 3) zu fünf Jahren Gefängnis
wegen "Holo-Leugnung" und "Rassenhaß". Vidal ordnete gleichzeitig die
Vernichtung von 20.000 beschlagnahmten Büchern an.
Die Verurteilung des spanischen Menschenrechtsaktivsten erfolgte auf
Grundlage des 1996 auf Druck der BRD geschaffenen Holo-
Leugnungsgesetzes (articulo 607.2, Código Penal).
Beide katalonischen Berufungsinstanzen, am Ende die drei Richter des
katalonischen Höchstgerichts (Audiencia Provincial), entschieden aber,
daß der Artikel 607.2 des spanischen Strafgesetzbuches (Holo-
Leugnungsgesetz) mit dem Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung
unvereinbar sei. Deshalb verwiesen die Richter der "Audiencia
Provincial" den Fall Varela zur Grundsatzentscheidung an den
spanischen Verfassungsgerichtshof in Madrid.
Pedro Varela wurde der Reisepass entzogen und zehn Jahre lang
unglaublichen Repressalien ausgesetzt. Er musste nicht nur wiederholte
Razzien über sich ergehen lassen, sondern auch hohe Verluste durch
erneute Beschlagnahme von Tausenden von Büchern hinnehmen.
Elf Jahre nach Beginn der Verfolgung des Menschenrechtsaktivisten, am
8. November 2007, entschieden die 12 höchsten Richter Spaniens am
Madrider Verfassungsgericht (El Tribunal Constitucional) nicht nur
über das Holocaust-Leugnungsgesetz, sondern auch über das weitere
Schicksal des verfolgen Dissidenten Pedro Varela.
Der Entscheid der spanischen Oberrichter wird der BRD-Justizministerin
Brigitte Zypries und ihren Menschenverfolgern in der BRD gar nicht
gefallen. Das "Holo-Leugnungsgesetz", so die höchsten spanischen
Richter, ist mit dem in der spanischen Verfassung garantierten Recht
auf freie Meinungsäußerung nicht vereinbar.
Die Richter ließen das Argument nicht gelten, dass das Bestreiten des
Holocaust die Juden in ihrer Menschenwürde verletzen und ihre Existenz
bedrohen würde. Die Richter argumentierten, daß durch freie
Meinungsäußerung meistens irgend jemand bzw. irgend eine Gruppe
verletzt würde, das mache ja gerade die freie Meinungsäußerung aus.
Man könne das fundamentale Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung
nicht von Befindlichkeiten einzelner oder bestimmter Gruppen abhängig
machen, so die Richter.
Holocaust-Aufklärung darf also fortan in Spanien nicht mehr als
Straftat verfolgt werden.
Weitere Einzelheiten zu dieser Europa verändernden
Gerichtsentscheidung in Kürze.
-----------------------------
Interessante nachricht. Sollte auch AT und CH erreichen, hiermit nachgeholt.
--
Proudly introducing the free speech concept to german/european politicians &
jurists. >.)
'Freedom of speech - use it or lose it.'
http://globalfire.tv/nj/07de/juden/spanien_kippt_hologesetz.htm
Spanien kippt Holo-Leugnungs-Gesetz
BRD-Verfolgungsmaschinerie in Aufruhr
Alles umsonst Frau Zypries, kann man da nur sagen. Sehr viele Deutsche
empfinden die BRD-Justizministerin als haßversprühende und
menschenverachtende Person. Während die BRD die EU-Ratspräsidentschaft
inne hatte, brüstete sich Zypries damit, daß sie die übrigen EU-
Mitgliedsländer auf Linie gebracht hätte. In der EU, bis auf
Großbritannien, würden jetzt alle, die an der Holo-Story ihre Zweifel
äußern und nicht zugelassene Fakten veröffentlichen würden, ins
Gefängnis geworfen werden. Wer so etwas tun würde, sagte Frau Zypries
mit geschwellter Brust und satanischem Grinsen, ginge jetzt überall in
der EU "gnadenlos" in Knast. Doch noch nicht einmal ein Jahr später
bereitete die spanische Justiz dem bösen Treiben dieser dieser Furie
der Menschenrechtsverletzungen ein jähes Ende. Das spanische
Verfassungsgericht zerschlug das von der BRD exportierte
Verfolgungsgesetz am 8. November 2007 zur Gänze.
Der Richter Juez Santiago Vidal verurteilte den spanischen
Intellektuellen und Publizisten Pedro Varela 1998 vor dem
Bezirksgericht Barcelona (Juzgado Penal Nº 3) zu fünf Jahren Gefängnis
wegen "Holo-Leugnung" und "Rassenhaß". Vidal ordnete gleichzeitig die
Vernichtung von 20.000 beschlagnahmten Büchern an.
Die Verurteilung des spanischen Menschenrechtsaktivsten erfolgte auf
Grundlage des 1996 auf Druck der BRD geschaffenen Holo-
Leugnungsgesetzes (articulo 607.2, Código Penal).
Beide katalonischen Berufungsinstanzen, am Ende die drei Richter des
katalonischen Höchstgerichts (Audiencia Provincial), entschieden aber,
daß der Artikel 607.2 des spanischen Strafgesetzbuches (Holo-
Leugnungsgesetz) mit dem Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung
unvereinbar sei. Deshalb verwiesen die Richter der "Audiencia
Provincial" den Fall Varela zur Grundsatzentscheidung an den
spanischen Verfassungsgerichtshof in Madrid.
Pedro Varela wurde der Reisepass entzogen und zehn Jahre lang
unglaublichen Repressalien ausgesetzt. Er musste nicht nur wiederholte
Razzien über sich ergehen lassen, sondern auch hohe Verluste durch
erneute Beschlagnahme von Tausenden von Büchern hinnehmen.
Elf Jahre nach Beginn der Verfolgung des Menschenrechtsaktivisten, am
8. November 2007, entschieden die 12 höchsten Richter Spaniens am
Madrider Verfassungsgericht (El Tribunal Constitucional) nicht nur
über das Holocaust-Leugnungsgesetz, sondern auch über das weitere
Schicksal des verfolgen Dissidenten Pedro Varela.
Der Entscheid der spanischen Oberrichter wird der BRD-Justizministerin
Brigitte Zypries und ihren Menschenverfolgern in der BRD gar nicht
gefallen. Das "Holo-Leugnungsgesetz", so die höchsten spanischen
Richter, ist mit dem in der spanischen Verfassung garantierten Recht
auf freie Meinungsäußerung nicht vereinbar.
Die Richter ließen das Argument nicht gelten, dass das Bestreiten des
Holocaust die Juden in ihrer Menschenwürde verletzen und ihre Existenz
bedrohen würde. Die Richter argumentierten, daß durch freie
Meinungsäußerung meistens irgend jemand bzw. irgend eine Gruppe
verletzt würde, das mache ja gerade die freie Meinungsäußerung aus.
Man könne das fundamentale Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung
nicht von Befindlichkeiten einzelner oder bestimmter Gruppen abhängig
machen, so die Richter.
Holocaust-Aufklärung darf also fortan in Spanien nicht mehr als
Straftat verfolgt werden.
Weitere Einzelheiten zu dieser Europa verändernden
Gerichtsentscheidung in Kürze.
-----------------------------
Interessante nachricht. Sollte auch AT und CH erreichen, hiermit nachgeholt.
--
Proudly introducing the free speech concept to german/european politicians &
jurists. >.)
'Freedom of speech - use it or lose it.'